Die Einspruchsabteilung des deutschen Bundespatentgerichts hat am 24. Oktober 2013 den deutschen Teil des von dem WPC-Hersteller Novo-Tech GmbH & Co. KG, Aschersleben, gehaltenen europäischen Patents EP 1 524 385 aufgehoben. Das in erster Instanz ergangene Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. In dem am ...
Patent von Novo-Tech wurde teilweise widerrufen
Sie können diesen Artikel nur mit einem gültigen Abonnement und erfolgter Anmeldung nutzen. Registrierte Abonnenten können nach Eingabe Ihre E-Mail Adresse und Passworts auf alle
Artikel zugreifen.
- Anzeige -