Patentamt weist Einspruch gegen Välinge-Patent zurück

Das US Patent und Trademark Office hat in einer am 11. Oktober 2005 getroffenen Entscheidung die von verschiedenen Laminatbodenherstellern vorgebrachten Einsprüche gegen das Patent US 5 706 621 der Välinge Innovation AB, Viken/Schweden, zurückgewiesen. Nach Aussage von Välinge Innovation wurde in einer von dem US ...

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