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Subventionsbetrug: Möbelkonzerne in Polen im Verdacht

12.06.2019 − 

Die polnische Antikorruptionsbehörde (CBA) in Gdansk hat insgesamt 17 Personen in ganz Polen aufgrund des Verdachts auf Subventionsbetrugs festgenommen. Darunter befinden sich auch Mitarbeiter von Unternehmen aus der polnischen Möbelindustrie und von Holzbearbeitungsmaschinenherstellern. Wie die CBA am 5. Juni mitgeteilt hat, wurden die Räume von 20 Firmenzentralen durchsucht. Der Durchsuchung lag der Verdacht zugrunde, dass die Unternehmen zwischen 2013 und 2015 im Rahmen des Wirtschaftsförderungsprogramms „Innovative Economy for 2009-2013“ der Polnischen Agentur für Unternehmensentwicklung (PARP) unrechtmäßige EU-Subventionen erhalten haben.

Die Untersuchungsergebnisse der CBA deuten darauf hin, dass eine eigens für die Beschaffung dieser Gelder gegründete Firma rechtswidrige Subventionen in Höhe von insgesamt 27 Mio Zloty bezogen hat. Nach der Unterzeichnung einer Subventionsvereinbarung mit der PARP hat es zwischen Vertretern der besagten Betrugsfirma und polnischer Unternehmen aus der Möbel- und Holzmaschinenbauindustrie Preisabsprachen für die bestellten Produktionsanlagen gegeben. Demnach wurde ein überhöhter Preis in Rechnung gestellt, um entsprechend höhere Subventionen zu erhalten.

Vier der festgenommenen Personen sollen wegen der Beteiligung an einer organisierten kriminellen Vereinigung, Subventionsbetrugs, Täuschung sowie Straftaten und Steuervergehen angezeigt werden. Zwei der Verdächtigen werden zudem wegen Geldwäsche verklagt. Die übrigen Festgenommenen sollen wegen Steuervergehen und Mitwirkung an einem Betrugsdelikt angeklagt werden. Nach Angaben der CBA dauern die Ermittlungen noch an. Die Behörde schließt nicht aus, dass es noch weitere Festnahmen geben wird.

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