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I4F und Beauflor erzielen außergerichtliche Einigung

25.01.2019 − 

Die Intellectual Property-Gesellschaft Innovations4Flooring (I4F), der US-amerikanische Bodenbelagshändler Carpet Express und der zur Beaulieu International Group (BIG) gehörende LVT-Lieferant Beauflor US haben sich in dem seit Mitte November laufenden Patentverletzungsverfahren außergerichtlich geeinigt. Laut einer heute von I4F veröffentlichten Mitteilung wird Beauflor eine Anspruchsverzichtvereinbarung („non-assertion agreement“) für das von I4F in der Klage eingesetzte Patent US 10.053.868 unterzeichnen. Das Unternehmen wird zudem alle in den USA vermarkteten Verpackungen der Produktlinie „Boardwalk“ mit einem Hinweis auf das I4F-Patent kennzeichnen.

I4F hatte in der Mitte November am US-Bezirksgericht für den Northern District of Georgia eingereichten Patentverletzungsklage argumentiert, dass die von Beauflor produzierte und über Carpet Express vermarktete Rigid Core-Produktlinie Boardwalk das Patent US 10.053.868 von I4F verletzt. Beauflor stützt sich bei der Produktion der Boardwalk-Beläge auf eine Lizenz der schwedischen Välinge Innovation, womit das Unternehmen das 5Gi-Verlegesystem nutzen kann.

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