Einspruch gegen chinesisches Unilin-Patent wurde abgewiesen

Die Chinese National Intellectual Property Administration („CNIPA") hat mit einer am 24. März 2021 veröffentlichten Entscheidung das von der Unilin bvba, Wielsbeke/Belgien, gehaltene Patent CN 101023230 bestätigt. Der gegen das Patent eingelegte Einspruch, der nach unbestätigten Informationen über einen ...

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