Classen und Välinge vereinbaren Cross-Lizenz

Die Classen-Gruppe und Välinge Innovation haben erneut eine Cross-Lizenz für den Bereich Folddown-Verlegesysteme vereinbart. Parallel dazu haben sich die beiden Unternehmen auf eine Beilegung der seit Anfang 2010 von beiden Seiten wieder forcierten gerichtlichen Auseinandersetzungen verständigt. Nach der jetzt getroffenen Vereinbarung, die am ersten Tag der Bodenbelagsmesse Domotex in Hannover bekannt gegeben wurde, soll den bisherigen Lizenznehmern von Classen bzw. Välinge Innovation eine Freistellung für die Patente des jeweils anderen Unternehmens angeboten werden. Mit neuen Lizenzabschlüssen sollen die Patentrechte der beiden Unternehmen abgedeckt werden. Die Lizenzvergabe wird dabei exklusiv über Välinge Innovation erfolgen. In den letzten Wochen hatte sich bereits eine Annäherung zwischen den beiden Unternehmen abgezeichnet. Ziel war eine Neuauflage der bereits zwischen April 2008 und Dezember 2009 geltenden Cross-Lizenz. Die damalige Cross-Lizenz war nach längeren Verhandlungen und mehreren Anläufen im Januar 2008 vereinbart, von Classen im Dezember 2009 aufgrund von Unstimmigkeiten über Berichtspflichten im Zusammenhang mit den erreichten Lizenzabschlüssen, den unter den Lizenzen produzierten Mengen und den daraus resultierenden Lizenzzahlungen allerdings wieder gekündigt worden. In der Folge hatte sich Classen mit Pergo auf eine Patentkooperation für den Bereich Folddown-Verlegesysteme verständigt.