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Europäisches Patentamt hat Megaloc-Patent bestätigt

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Erschienen in Ausgabe 49/2014
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Die Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts, München, hat am 21. November 2014 das von der Classen-Gruppe, Kaisersesch, gehaltene Folddown-Patent EP 1 669 512 zur vertikalen Verriegelung von Fußbodenelementen mit einem separaten Sperrelement ohne Einschränkungen bestätigt. Der von dem belgischen ...

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