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Classen IP hat Patent-Kooperation mit Pergo gekündigt

21.04.2017 − 

Die zur Classen-Gruppe gehörende Classen Intellectual Property GmbH hat die seit September 2009 bestehende Patentkooperation mit der inzwischen über die Unilin-Gruppe zum Mohawk-Konzern gehörende Pergo AB mit sofortiger Wirkung gekündigt. Pergo kann damit keine Sublizenzen für die von Classen gehaltenen Patente im Bereich Folddown-Verlegesysteme vergeben.

Die jetzt ausgesprochene außerordentliche Kündigung des Sublizenzvergaberechts wurde von Classen IP zum einen mit Äußerungen von Pergo in dem vor dem Düsseldorfer Landgericht ausgetragenen Rechtsstreit über die generelle Wirksamkeit der Kooperation begründet. Zum anderen vertrat Classen die Auffassung, dass die von der mit Pergo verbundenen Flooring Industries praktizierte Vergabe von Sublizenzen für den Bereich LVT oder andere Kunststoffbeläge nicht zulässig war. Aus Sicht von Classen stellt diese Lizenzvergabe ohne vorherige Absprache eine Vertragsverletzung dar.

Mit der Kündigung der Kooperation hat Classen Pergo aufgefordert, die bisherigen Sublizenznehmer zu benennen. Das Unternehmen will die Lizenzen künftig direkt fortführen.

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